Die Gedanken sind frei!

Werbespots gegen Schwarzsehen, freundliche Briefe und auch der persönliche Besuch der Herren und Damen von der GEZ: All das kriegen wir für unsere Gebühren! Wenn sich die öffentlich rechtlichen Sender endlich wieder auf ihre Kernaufgabe, die Information der Bürger, besinnen würden und nicht versuchen würden den privaten die Moderatoren für viel Geld auszuspannen (z.B. Harald Schmidt) und die Sendeformate zu kopieren, könnte man sogar die Gebühren senken oder besser noch die gesamte Veranstaltung über Steuergelder finanzieren, vorrausgesetzt man hält am Staatsziel der Volksinfomation fest und überlässt nicht gleich, wie in anderen Länder, dem Markt die Programmdirektion. Um einem Missverständnis vorzubeugen, ich schaue und höre gerne die Programme der öffentlich rechtlichen Sender, nur sehe ich nicht ein, dass jeder, ob er nun will oder nicht, allein für die Möglichkeit des Empfangs zahlen muss. Noch krotesktere Züge nimmt die aktuelle Situation an. Im Staatvertrag von 2004 wurde festgelhalten, dass PCs mit Internetanschluss als Radio- und Fernsehempfänger einzustufen sind und damit eigentlich gebührenpflichtig. Continue Reading »

Heute konnten wir den Zeitungsartikel der Linken Alternative bzgl. des Nordseeflughafens Nordholz lesen. Von einem Erfolg des Zivilflughafens kann momentan nicht die Rede sein. Soweit stimme ich den Herren auf der linken Seite zu. Aber anstatt die bisher geflossenen Steuergelder einfach komplett zu versenken und den Laden dicht zu machen, so, wie es sich die Herren Schröder und Dr. Maßmann anscheinend wünschen, wäre die Zeit reif für ein Gesamtkonzept. Leider ist vieles in unserem Land nur Stückwerk, wie leider auch der Flughafen. Arbeitsplätze werden nur von Unternehmen geschaffen und die brauchen attraktive Bedingungen. Unsere Lage an der Nordsee mit Anbindungen zu Wasser, auf der Schiene, der Straße und der Luft sind eine gute Basis, nur leider sind sie sowohl für die industrielle, wie auch für die touristische Nutzung nicht ausreichend verbunden. Mit einem durchdachten Einsatz der Ziel-1-Fördergelder und privaten Partnern ließe sich hier eine Menge bewegen. Also nicht gleich den Flughafen abschreiben, sondern aus unseren Gegebenheiten das Beste machen!

Dieses Plakat ist mir gestern beim Plakate-Tackern begegnet. Leider hat es sich noch nicht bis zu den Grünen herumgesprochen, dass Arbeit keine starre Größe ist wie ein Kuchen und somit auch nicht willkürlich aufgeteilt werden kann. Wie stellen sich das die grünen Konditoren vor? Arbeit runter auf 20 Stunden bei vollem Lohnausgleich? Damit sich dann zwei Menschen einen Job teilen können? Arbeit entsteht erst in einem dynamischen Prozess und wird von wettbewerbsfähigen Unternehmen geschaffen. Also lasst uns insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen wieder die Luft geben, die sie zum Atmen brauchen: Einen flexibleren Arbeitsmarkt, endlich ein einfaches und gerechtes Steuersystem, dass wirklich jeden nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert, und weniger Bürokratie!!!

Die JuLis Cuxhaven werden Euch in den kommenden Wochen mit diesem Blog (Internet-Tagebuch) über den Kommunalwahlkampf auf dem Laufenden halten. Wir werden Euch von unseren Aktionen im Wahlkampf berichten und über die Ziele der FDP informieren.Fast Forward für die Freiheit

Deine JuLis