Die Gedanken sind frei!

Natürlich ist es bestürzend das sowas wieder passiert, und dann auch noch in Deutschland obwohl doch Gesetze erlassen worden sind die dies versuchen sollten zu verhindern. Aber Gesetze sind nur Rahmenbedingungen für uns Bürger um sich darunter zu bewegen! Wenn sie funktionieren sollten, so etwas zu verhindern, verlieren wir jede Freiheit und begeben uns in […]

„Es ist Vorsicht geboten, wenn alles aber auch alles den Gesetzen des Marktes unterworfen und jetzt auch Bildung zur Ware werden soll“.
So die mahnenden Worte von Annegret Sloot, Vorsitzende des GEW-Bezirksverbandes Lüneburg, zur Eröffnung der „62. Pädagogischen Woche“. Die GEW will mit dem Titel „Nur noch lernen, was verwertbar ist – Alternativen zur neoliberalen […]

Nordrhein-Westfahlens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat es richtig erkannt. Er beschreibt im ZDF-Morgenmagazin den wachsenden Unmut von Arbeitslosen, die teilweise Jahrzehnte eingezahlt haben und genau so lange Arbeitslosengeld beziehen, wie jemand, der erst wenige Monate oder Jahre eingezahlt hat. Aber anstatt dieses System endlich zu entsorgen, schwebt Ihm ein 3-Stufenmodell vor, dass Arbeitsnehmern, die mehr als 15 Jahre eingezahlt haben 15 Monate lang, die mehr als 25 Jahre lang eingezahlt haben 18 Monate lang und Arbeitnehmern, die mehr als 40 Jahre lang eingezahlt haben 24 Monate lang das Arbeitslosengeld I gewähren soll. Bei gleichzeitiger Forderung noch Senkung der Beitragssätze, entstünde eine Kapitallücke, die aller Vorrausicht nach wohl die junge Generation treffen würde. Dieses bemängelte Arbeitsminister Müntefering zu Recht und erteilte einer unterschiedlichen Behandlung der Generationen eine Absage.